Impressum 

Her­aus­ge­ber die­ses Insti­tu­tio­nen­por­tals und dazu­ge­hö­ri­ger Themenportale:

Rechts­form:
Das Land Saar­land ist eine Kör­per­schaft des öffent­li­chen Rechts.

Ver­tre­tungs­be­rech­tigt:

Inhalt­lich Ver­ant­wort­li­che gemäß § 55 Abs. 2 RStV

Ver­ant­wort­lich für Pres­se und Medien

Inter­net­re­dak­ti­on

Cre­dits

Sozia­les (Pho­to Start­sei­te “Ein Jahr lang hel­den­haft”) | Pho­to von NDABCREATIVITY von uns­plash

Sport (Pho­to Sport “Ein Jahr lang Work­out”) | Pho­to von press­mas­ter von uns­plash

Aus­land (Pho­to Start­sei­te “Ein Jahr lang die Welt umar­men”) | Pho­to von Ben White von uns­plash

Poli­tik (Pho­to Start­sei­te “Ein Jahr lang mit­re­den”) | Pho­to von Head­way von uns­plash

Sozia­les | Pho­to von W Pro­duc­tion von Ado­be Stock

Poli­tik | Pho­to von You X Ven­tures von uns­plash

Sport | Pho­to von Geert Pie­ters von uns­plash

Aus­land | Pho­to von Sabi­na Stur­zu von uns­plash

Illus­tra­tio­nen | 7°OST Agen­tur für Kommunikation

Urhe­ber­rech­te

Falls nicht anders ange­ge­ben, unter­lie­gen alle Sei­ten auf die­sem Infor­ma­ti­ons­ser­ver der Lan­des­re­gie­rung dem Urhe­ber­recht (Copy­right). Dies gilt ins­be­son­de­re für Tex­te, Bil­der, Gra­fi­ken, Ton‑, Video- oder Ani­ma­ti­ons­da­tei­en ein­schließ­lich deren Anord­nung auf den Web-Seiten.

Eine Ver­viel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Über­set­zung, Ein­spei­che­rung oder Ver­ar­bei­tung sol­cher Sei­ten (oder Tei­len davon) sowie eine Wie­der­ga­be von Inhal­ten in elek­tro­ni­schen oder gedruck­ten Publi­ka­tio­nen und deren Ver­öf­fent­li­chung (auch im Inter­net) ist nur nach vor­he­ri­ger, aus­drück­li­cher Geneh­mi­gung durch die im Impres­sum genann­te Ver­ant­wort­li­chen gestat­tet. Aus­ge­nom­men von die­ser Geneh­mi­gungs­er­for­der­nis sind das Foto­ko­pie­ren und Down­loads von Web­sei­ten für den aus­schließ­lich pri­va­ten und nicht kom­mer­zi­el­len Bereich. Der Nach­druck und die Aus­wer­tung von Pres­se­mit­tei­lun­gen und Reden ist mit Quel­len­an­ga­be natür­lich gestat­tet. Die Geneh­mi­gung zur Publi­ka­ti­on der Web­sei­ten kann die Redak­ti­on ertei­len (Impres­sum). Wei­ter­hin kön­nen Bil­der, Gra­fi­ken, Text- oder sons­ti­ge Datei­en ganz oder teil­wei­se dem Urhe­ber­recht Drit­ter unter­lie­gen. Alle inner­halb des Inter­net­an­ge­bo­tes genann­ten und gege­be­nen­falls durch Drit­te geschütz­te Mar­ken- und Waren­zei­chen unter­lie­gen unein­ge­schränkt den Bestim­mun­gen des jeweils gül­ti­gen Kenn­zei­chen­rechts und den Besitz­rech­ten der jeweils ein­ge­tra­ge­nen Eigen­tü­mer. Allein auf Grund der blo­ßen Nen­nung ist nicht der Schluss zu zie­hen, dass Mar­ken­zei­chen nicht durch Rech­te Drit­ter geschützt sind.

Haf­tungs­aus­schluss und ‑beschrän­kung

Sofern Tei­le oder ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen die­ses Tex­tes der gel­ten­den Rechts­la­ge nicht, nicht mehr oder nicht voll­stän­dig ent­spre­chen soll­ten, blei­ben die übri­gen Tei­le des Tex­tes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unbe­rührt.
Die Staats­kanz­lei, die Minis­te­ri­en und wei­te­ren Behör­den haben alle in die­sem Inter­net­an­ge­bot bereit­ge­stell­ten Infor­ma­tio­nen nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erar­bei­tet und geprüft. Es wird jedoch kei­ne Gewähr für die Aktua­li­tät, Rich­tig­keit, Voll­stän­dig­keit oder Qua­li­tät und jeder­zei­ti­ge Ver­füg­bar­keit der bereit gestell­ten Infor­ma­tio­nen übernommen.

Die Regie­rung des Saar­lan­des und ihre Bediens­te­ten haf­ten nicht für Schä­den, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der im Inter­net­an­ge­bot des Saar­lan­des ange­bo­te­nen Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen. Der Haf­tungs­aus­schluss gilt nicht, soweit die Vor­schrif­ten des § 839 BGB (Haf­tung bei Amts­pflicht­ver­let­zung) ein­schlä­gig sind. Für etwa­ige Schä­den, die beim Auf­ru­fen oder Her­un­ter­la­den von Daten durch Com­pu­ter­vi­ren oder bei der Instal­la­ti­on oder Nut­zung von Soft­ware ver­ur­sacht wer­den, wird nicht gehaf­tet. Nament­lich gekenn­zeich­ne­te Inter­net­sei­ten geben die Auf­fas­sun­gen und Erkennt­nis­se der abfas­sen­den Per­so­nen wie­der. Die Staats­kanz­lei, die Minis­te­ri­en und wei­te­ren Behör­den behal­ten es sich aus­drück­lich vor,einzelne Web­sei­ten oder das gesam­te Ange­bot ohne geson­der­te Ankün­di­gung zu ver­än­dern, zu ergän­zen, zu löschen oder die Ver­öf­fent­li­chung zeit­wei­se oder end­gül­tig einzustellen.

Hin­weis zu Links und Verweisen

Die Staats­kanz­lei, Minis­te­ri­en und Behör­den des Saar­lan­des sind nur für die “eige­nen Inhal­te”, die zur Nut­zung bereit­ge­hal­ten wer­den, nach den ein­schlä­gi­gen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Von die­sen eige­nen Inhal­ten sind Quer­ver­wei­se (“Links”) auf die Web­sei­ten ande­rer Anbie­ter zu unter­schei­den. Durch den als “Link” gekenn­zeich­ne­ten Quer­ver­weis ermög­licht die­ser Ser­ver den Zugang zu “frem­den Inhalten”.

Durch den Quer­ver­weis ver­mit­teln die Staats­kanz­lei, Minis­te­ri­en und Behör­den des Saar­lan­des ledig­lich den Zugang zur Nut­zung die­ser Inhal­te. Für die­se “frem­den” Inhal­te sind sie nicht ver­ant­wort­lich, da sie die Über­mitt­lung der Infor­ma­ti­on nicht ver­an­lasst haben, den Adres­sa­ten der über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen nicht aus­wählt und die über­mit­tel­ten Infor­ma­tio­nen auch nicht aus­ge­wählt oder ver­än­dert haben. Auch eine auto­ma­ti­sche kurz­zei­ti­ge Zwi­schen­spei­che­rung die­ser “frem­den Infor­ma­tio­nen” erfolgt wegen der gewähl­ten Auf­ruf- und Ver­lin­kungs­me­tho­dik nicht, so dass sich auch dadurch kei­ne Ver­ant­wort­lich­keit der Staats­kanz­lei, Minis­te­ri­en und Behör­den des Saar­lan­des für die­se frem­den Inhal­te ergibt.

Bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung mit die­sen Inter­net­an­ge­bo­ten hat die Redak­ti­on den frem­den Inhalt jedoch dar­auf­hin über­prüft, ob durch ihn eine mög­li­che zivil­recht­li­che oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit aus­ge­löst wird. Rechts­wid­ri­ge Inhal­te waren zum Zeit­punkt der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung nicht erkenn­bar. Eine per­ma­nen­te inhalt­li­che Kon­trol­le der ver­link­ten Sei­te ist ohne kon­kre­te Anhalts­punk­te einer Rechts­ver­let­zung nicht zumut­bar. Sobald die Staats­kanz­lei, Minis­te­ri­en und Behör­den des Saar­lan­des jedoch fest­stel­len oder von ande­ren dar­auf hin­ge­wie­sen wer­den, dass ein kon­kre­tes Ange­bot, zu dem ein Link bereit­ge­stellt wur­de, eine zivil- oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit aus­löst, wer­den sie den Ver­weis auf die­ses Ange­bot unver­züg­lich ent­fer­nen, soweit es tech­nisch mög­lich und zumut­bar ist.

Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te und ins­be­son­de­re für Schä­den, die aus der Nut­zung oder Nicht­nut­zung von Infor­ma­tio­nen Drit­ter ent­ste­hen, haf­tet allein der jewei­li­ge Anbie­ter der Sei­te, auf wel­che ver­wie­sen wurde.

Hin­wei­se zum Gesamt­an­ge­bot von saarland.de

Saarland.de bil­det ein ver­netz­tes Inter­net­an­ge­bot aller The­men- und Insti­tu­tio­nen­por­ta­le der Staats­kanz­lei, der Minis­te­ri­en und wei­te­rer Behör­den im Saar­land. Die Her­aus­ge­ber einer Sei­te sind durch ihr Her­aus­ge­ber-Logo in der Navi­ga­ti­ons­leis­te zu erken­nen. Die Ver­ant­wort­li­chen der The­men- und Insti­tu­tio­nen­por­ta­le sind in den jewei­li­gen Impres­sen genannt. Dies gilt eben­so für über Sub­do­mains erreich­ba­re Inhal­te, ins­be­son­de­re wenn für das Hos­ting der Inhal­te exter­ne Dienst­leis­ter beauf­tragt wurden. 

Gesamt­re­dak­ti­on

Gestal­tung